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Koalition setzt sich in
Sachen Gesundheitsreform selbst unter Druck – binnen zwei Wochen will
sie sich auf einen Reformkurs einigen!
Einige Fragen machen derzeit in Berlin die Runde. So z.B. wie die
Kassen an dringend benötigtes frisches Geld kommen?
Soll man dies mit höheren Zusatzbeiträgen oder doch
eher mit einer Prämie regeln. Dies ist nach wie vor
koalitionsintern heftig umstritten.
Allerdings sollen die Koalitionäre in den nächsten
beiden Wochen diese offenen Fragen beantworten müssen. Dies
ist zumindest der geäußerte Wunsch des
parlamentarischen Staatssekretärs im Gesundheitsministerium,
Daniel Bahr (FDP).
Aber in die Diskussion um die Gesundheitsreform mischen sich immer mehr
Experten ein. Der Gesundheitsökonom Professor Jürgen
Wasem vertritt z.B. die Meinung, dass die GKV nicht am
Wirtschaftswachstum teilnimmt. Nach seinen Angaben wüchsen
Ihre Einnahmen immer schwächer als das Bruttoinlandsprodukt.
Abhilfe schaffen könnten zukünftig sowohl ein
Prämienmodell als auch eine Bürgerversicherung.
Der eingeführte Gesundheitsfond habe indessen die
Einnahmesituation der GKV strukturell dagegen nicht verbessert. Wasem
äußerte sich zudem kritisch und vertrat bei der
Euroforum-Veranstaltung „Die Zukunft der Krankenkassen“ die These, dass
es unter der derzeitigen Schwarz-Gelben Regierung keine Aussichten auf
eine Finanzreform gebe.
Klar ist, dass die Regierung ein Finanzloch von elf Milliarden Euro
zuschütten muss. Wie – das scheint noch nicht so klar zu sein.
Nach den Vorstellungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler
soll unter anderem eine Kopfprämie von im Durchschnitt 30 Euro
dabei helfen.
Gegenwind und grundsätzliche Kritik an der Prämie
äußerte u.a. der Chef des Bundesversicherungsamtes,
Dr. Maximilian Gaßner. „Die bislang von einigen Kassen
erhobenen Zusatzbeiträge werden von einem Drittel der
betroffenen Versicherten bislang nicht bezahlt“, sagte Gaßner.
Dieses Verhalten der Versicherten erschüttere die Legitimation
des momentan gültigen Systems. Den geltend gemachten Einwand,
dass man den Einzug der Prämie automatisieren könne,
ließ Gaßner nicht gelten. Seiner Meinung nach solle
die Prämie für die Versicherten die Leistungen des
Gesundheitssystems sichtbar machen. Dies ginge fehl, wenn die
Prämie mittels automatischen Einzugs vernebelt würde.
Ob die Koalition es schaffen wird, dass zu kentern drohende Schiff
„Gesundheitswesen“ wieder auf einen ruhigen Kurs zu
bringen, sollen die nächsten zwei Wochen zeigen.