Start ›
Versicherungs-News › Gesetzliche Versicherungen › VdK und Sparpläne
VdK und Sparpläne
Sparbeschlüsse
der Bundesregierung – jetzt meldet sich der VdK zu Wort!
Nach der Veröffentlichung des Sparpakets der Regierung reagiert nun der Sozialverband VdK Deutschland mit Unverständnis und scharfer Kritik.
So bezeichnete es die VdK-Präsidentin Ulrike Mascher als „völlig verfehlt, bei denjenigen Bevölkerungsgruppen den Rotstift anzusetzen, die bereits in Armut leben oder von Armut bedroht sind. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung sowie die zu erwartenden Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung werden die Armutstendenzen bei Jung und Alt verstärken“.
Darüber hinaus mahnte Mascher, dass die soziale Spaltung in Deutschland zunehmen und die Kluft zwischen Arm und Reich weiter wachsen wird. Genau dies widerspreche dem Koalitionsvertrag, in dem sich Union und FDP das Ziel der Vermeidung von Armut, insbesondere von Altersarmut gesteckt haben.
Der Sozialabbau sei der falsche Weg, da er die Kaufkraft breiter Bevölkerungsgruppen mindern würde und somit die Konjunktur schwäche. Des Weiteren fördere dieser die Politikverdrossenheit und gefährdet zudem den sozialen Frieden in Deutschland.
Nach Angaben des Statistischem Bundesamt waren bereits 2007,also vor Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise, 15 Prozent der Bevölkerung in Deutschland und somit 12,5 Millionen Menschen, von Armut bedroht.
Zu den geplanten Sparmaßnahmen erklärte sich der VdK wie folgt:
Durch den Wegfall der Zuschläge beim Übergang von Arbeitslosengeld I zu Arbeitslosengeld II besteht dann die Gefahr, dass Arbeitslose jetzt noch schneller auf Hartz-IV-Niveau fallen. Hiervon sind dann auch diejenigen betroffen die jahrzehntelang gearbeitet haben.
Zynisch ist nach Ansicht des VdK auch, den Langzeitarbeitslosen die ohnehin sehr niedrige rentenrechtliche Absicherung von monatlich 2,09 Euro pro Jahr der Arbeitslosigkeit ganz zu streichen, statt diese deutlich zu erhöhen. Für diesen Personenkreis ist Altersarmut so gut wie vorprogrammiert und unausweichlich.
Sofern bei den Wiedereingliederungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit tatsächlich drastisch gespart wird, werden ältere oder gesundheitlich beeinträchtigte Arbeitslose noch schlechter als bisher einen neuen Job finden.
Auch der geplante Wegfall des Elterngeld für Hartz-IV-Familien, trifft die Ärmsten der Armen. Dies zumal die Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht im Februar den Auftrag bekam, bis zum Ende des Jahres die Regelsätze, insbesondere bei Kindern, neu und bedarfsgerecht zu berechnen.
Nach Auffassung des VdK strahlt der Beschluss in seiner Gesamtheit soziale Kälte aus, weshalb die VdK-Präsidentin sich stattdessen für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf mindestens 47 Prozent stark macht. Als Begründung führt sie an, dass diejenigen, die es sich finanziell leisten können, als Erste zur Sanierung des Haushalts herangezogen werden sollten.
Nach der Veröffentlichung des Sparpakets der Regierung reagiert nun der Sozialverband VdK Deutschland mit Unverständnis und scharfer Kritik.
So bezeichnete es die VdK-Präsidentin Ulrike Mascher als „völlig verfehlt, bei denjenigen Bevölkerungsgruppen den Rotstift anzusetzen, die bereits in Armut leben oder von Armut bedroht sind. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung sowie die zu erwartenden Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung werden die Armutstendenzen bei Jung und Alt verstärken“.
Darüber hinaus mahnte Mascher, dass die soziale Spaltung in Deutschland zunehmen und die Kluft zwischen Arm und Reich weiter wachsen wird. Genau dies widerspreche dem Koalitionsvertrag, in dem sich Union und FDP das Ziel der Vermeidung von Armut, insbesondere von Altersarmut gesteckt haben.
Der Sozialabbau sei der falsche Weg, da er die Kaufkraft breiter Bevölkerungsgruppen mindern würde und somit die Konjunktur schwäche. Des Weiteren fördere dieser die Politikverdrossenheit und gefährdet zudem den sozialen Frieden in Deutschland.
Nach Angaben des Statistischem Bundesamt waren bereits 2007,also vor Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise, 15 Prozent der Bevölkerung in Deutschland und somit 12,5 Millionen Menschen, von Armut bedroht.
Zu den geplanten Sparmaßnahmen erklärte sich der VdK wie folgt:
Durch den Wegfall der Zuschläge beim Übergang von Arbeitslosengeld I zu Arbeitslosengeld II besteht dann die Gefahr, dass Arbeitslose jetzt noch schneller auf Hartz-IV-Niveau fallen. Hiervon sind dann auch diejenigen betroffen die jahrzehntelang gearbeitet haben.
Zynisch ist nach Ansicht des VdK auch, den Langzeitarbeitslosen die ohnehin sehr niedrige rentenrechtliche Absicherung von monatlich 2,09 Euro pro Jahr der Arbeitslosigkeit ganz zu streichen, statt diese deutlich zu erhöhen. Für diesen Personenkreis ist Altersarmut so gut wie vorprogrammiert und unausweichlich.
Sofern bei den Wiedereingliederungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit tatsächlich drastisch gespart wird, werden ältere oder gesundheitlich beeinträchtigte Arbeitslose noch schlechter als bisher einen neuen Job finden.
Auch der geplante Wegfall des Elterngeld für Hartz-IV-Familien, trifft die Ärmsten der Armen. Dies zumal die Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht im Februar den Auftrag bekam, bis zum Ende des Jahres die Regelsätze, insbesondere bei Kindern, neu und bedarfsgerecht zu berechnen.
Nach Auffassung des VdK strahlt der Beschluss in seiner Gesamtheit soziale Kälte aus, weshalb die VdK-Präsidentin sich stattdessen für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf mindestens 47 Prozent stark macht. Als Begründung führt sie an, dass diejenigen, die es sich finanziell leisten können, als Erste zur Sanierung des Haushalts herangezogen werden sollten.
Artikel eingestellt am 19.07.2010 in der Rubrik Gesetzliche Versicherungen.
Autor: Patrick Saar.
Kundenmeinungen