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Sozialversicherung mit Milliarden-Defizit
Laut einer Bekanntgabe des Statistischen Bundesamtes am Mittwoch in Wiesbaden hat die gesetzliche Sozialversicherung das neue Jahr trotz der günstigen Konjunktur mit einem Finanzierungsdefizit von 3,4 Milliarden Euro begonnen.
Mit 115,9 Milliarden Euro gingen die Ausgaben im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahr zwar leicht um 0,5 Prozent zurück, die Einnahmen von 112,5 Milliarden Euro blieben aber sogar um sechs Prozent unter dem Ergebnis der ersten drei Monate von 2006.
Als Ursache sieht das Statistische Bundesamt dafür hauptsächlich die zu Jahresbeginn 2006 eingeführte Änderung des Beitragseinzugsverfahrens. „Sie führte dazu, dass einmalig ein zusätzlicher Monatsbeitrag zu verbuchen und daher eine außerordentliche Erhöhung der Einnahmen zu verzeichnen war.“ Dieser Basiseffekt wirkte sich laut Statistischem Bundesamt „bei der gesetzlichen Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit aus, deren Einnahmen im ersten Quartal 2007 um 4,6 Milliarden Euro (– 7,6%) beziehungsweise um 4,0 Milliarden Euro (– 28,5%) niedriger ausfielen als im gleichen Vorjahreszeitraum. Bei der Bundesagentur beeinflusste darüber hinaus die Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um 2,3 Prozentpunkte auf 4,2% die Einnahmeentwicklung.“
Mit 115,9 Milliarden Euro gingen die Ausgaben im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahr zwar leicht um 0,5 Prozent zurück, die Einnahmen von 112,5 Milliarden Euro blieben aber sogar um sechs Prozent unter dem Ergebnis der ersten drei Monate von 2006.
Als Ursache sieht das Statistische Bundesamt dafür hauptsächlich die zu Jahresbeginn 2006 eingeführte Änderung des Beitragseinzugsverfahrens. „Sie führte dazu, dass einmalig ein zusätzlicher Monatsbeitrag zu verbuchen und daher eine außerordentliche Erhöhung der Einnahmen zu verzeichnen war.“ Dieser Basiseffekt wirkte sich laut Statistischem Bundesamt „bei der gesetzlichen Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit aus, deren Einnahmen im ersten Quartal 2007 um 4,6 Milliarden Euro (– 7,6%) beziehungsweise um 4,0 Milliarden Euro (– 28,5%) niedriger ausfielen als im gleichen Vorjahreszeitraum. Bei der Bundesagentur beeinflusste darüber hinaus die Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um 2,3 Prozentpunkte auf 4,2% die Einnahmeentwicklung.“
Artikel eingestellt am 20.07.2007 in der Rubrik Gesetzliche Versicherungen.
Autor: Patrick Saar.
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