Start ›
Versicherungs-News › Gesetze & Paragraphen › Reformpläne für die GKV
Reformpläne für die GKV
Der Entwurf steht
– das Gesundheitsministerium legt die Pläne zur
Finanzreform der gesetzlichen Krankenkassen vor!
Der „Diskussionsentwurf“ steht und wurde nun vom Gesundheitsministerium den Koalitionsfraktionen vorgelegt.
Dies wurde durch einen Ministeriumssprecher so auch bestätigt. Nach Angaben des Ministeriums beinhalte er einzelne Punkte, auf die sich die Spitzen von Union und FDP mit dem Gesundheitsministerium geeinigt hätten. Ins Detail wollte der Sprecher allerdings nicht gehen.
Glaubt man den Medien, legt der Entwurf neben den umstrittenen Einsparungen besonderes Gewicht auf die Erhebung des Zusatzbeitrags und den Sozialausgleich. Genau für diese Bereiche würde das Papier detaillierte Regelungen vorsehen.
Im gleichen Atemzuge werde allerdings versprochen, dass Arbeitgeber, Kranken- und Rentenkassen das neue Beitragssystem einfach und ohne großen Mehraufwand handhaben könnten.
Selbst für den Fall, dass Versicherte die Zahlung ihres individuellen Zusatzbeitrags nicht fristgerecht an die Kasse entrichten, sieht der Entwurf Sanktionsinstrumente vor. Hierbei solle der Sozialausgleich nicht gelten.
Kritik kam aus dem Arbeitgeberlager, da befürchtet wird, dass es durch die Gesundheitspläne neue Belastungen für die Arbeitgeber gebe. Insbesondere verteuere die Anhebung des Beitragssatzes die Arbeitskosten und gefährde damit die wirtschaftliche Erholung.
Ebenfalls widerspreche diese Regelung der Zusage aus dem Koalitionsvertrag, die Lohnzusatzkosten stabil zu halten, wobei durch den Entwurf die derzeitige Chance verpasst würde, eine dauerhafte Abkopplung der Gesundheits- von den Arbeitskosten zu bekommen.
Ausblickend teilte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) mit, dass er mit Pleiten von Krankenkassen rechne. Weiter ist er der Auffassung, dass Versicherte sich aber keine Sorgen zu machen brauchen, da der Versicherungsschutz weiterhin gewahrt bleibe. Er sehe eine durchaus solide finanzielle Basis für die nächsten Jahre – wenn die Reformpläne greifen.
Der „Diskussionsentwurf“ steht und wurde nun vom Gesundheitsministerium den Koalitionsfraktionen vorgelegt.
Dies wurde durch einen Ministeriumssprecher so auch bestätigt. Nach Angaben des Ministeriums beinhalte er einzelne Punkte, auf die sich die Spitzen von Union und FDP mit dem Gesundheitsministerium geeinigt hätten. Ins Detail wollte der Sprecher allerdings nicht gehen.
Glaubt man den Medien, legt der Entwurf neben den umstrittenen Einsparungen besonderes Gewicht auf die Erhebung des Zusatzbeitrags und den Sozialausgleich. Genau für diese Bereiche würde das Papier detaillierte Regelungen vorsehen.
Im gleichen Atemzuge werde allerdings versprochen, dass Arbeitgeber, Kranken- und Rentenkassen das neue Beitragssystem einfach und ohne großen Mehraufwand handhaben könnten.
Selbst für den Fall, dass Versicherte die Zahlung ihres individuellen Zusatzbeitrags nicht fristgerecht an die Kasse entrichten, sieht der Entwurf Sanktionsinstrumente vor. Hierbei solle der Sozialausgleich nicht gelten.
Kritik kam aus dem Arbeitgeberlager, da befürchtet wird, dass es durch die Gesundheitspläne neue Belastungen für die Arbeitgeber gebe. Insbesondere verteuere die Anhebung des Beitragssatzes die Arbeitskosten und gefährde damit die wirtschaftliche Erholung.
Ebenfalls widerspreche diese Regelung der Zusage aus dem Koalitionsvertrag, die Lohnzusatzkosten stabil zu halten, wobei durch den Entwurf die derzeitige Chance verpasst würde, eine dauerhafte Abkopplung der Gesundheits- von den Arbeitskosten zu bekommen.
Ausblickend teilte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) mit, dass er mit Pleiten von Krankenkassen rechne. Weiter ist er der Auffassung, dass Versicherte sich aber keine Sorgen zu machen brauchen, da der Versicherungsschutz weiterhin gewahrt bleibe. Er sehe eine durchaus solide finanzielle Basis für die nächsten Jahre – wenn die Reformpläne greifen.
Artikel eingestellt am 31.08.2010 in der Rubrik Gesetze & Paragraphen.
Autor: Patrick Saar.
Kundenmeinungen