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Höhere
Sozialabgaben ab 2011 – Koalition
erwägt dies!!!!
Die Kassen sind leer und deshalb plant bzw. diskutiert die
Koalition angeblich darüber, ab 2011 den Beitragssatz zur
Arbeitslosenversicherung zu erhöhen.
Wie aus Pressemeldungen hervor geht, müsse ohne solche
Schritte Milliarden an die Bundesagentur für Arbeit gezahlt
werden. Aus Kennerkreisen hört man sogar, das Union und FDP
bereits bei den Koalitionsverhandlungen darüber diskutiert
hatten, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von heute 2,8 auf 4,5
Prozent anzuheben.
Angesichts der steigenden Ausgaben müsse mittel- bis
langfristig der Bund deshalb mit zweistelligen
Milliardenbeträgen aushelfen.
Darüber hinaus hat die Koalition den Steuerzuschuss zur
gesetzlichen Krankenversicherung im Blick. Dieser wird nach derzeitigem
Stand im Jahr 2011 ebenfalls fast 16 Milliarden Euro erreichen wird.
Aufgrund der Situation befürchtet der Vorsitzende des
Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, Clemens Fuest,
dass ein klassisches Sparprogramm für diese Belastung nicht
mehr ausreiche.
Er prognostiziert deshalb, dass die Mehrwertsteuer angehoben werden
müsse. Auch müsse man damit rechnen, dass zahlreiche
Subventionen abgebaut werden. Diese wären insbesondere die
Pendlerpauschale, die steuerliche Absetzbarkeit von Arbeitszimmern, der
ermäßigte Mehrwertsteuersatz sowie
Vergünstigungen im Energie-, Umwelt- und Agrarbereich.
Da stellt man sich natürlich die berechtigte Frage –
wer soll dass noch alles ertragen??