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Rauchverbot in Bayern
Rauchen ist ungesund
– dabei sind sich alle einig! Aber deshalb ein absolutes
Rauchverbot? Die Bayern preschen vor!
Zum 1. August soll es kommen, dass bundesweit strengste Rauchverbot in der Gastronomie. So haben es die Bayern gewollt und überaus deutlich am Sonntag ein Gesetz ohne Ausnahmeregelungen durchgesetzt.
Bei der Abstimmung durch einen Volksentscheid waren 61 Prozent der Wähler für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten, Bars, Kneipen, Diskotheken sowie in Bier- und Festzelten.
Für die Beibehaltung der bis jetzt geltenden Regelung – mit Ausnahmen – sprachen sich nach Angaben des Landeswahlleiters 39 Prozent aus. Von diesem Ergebnis zeigten sich vor allen Dingen FDP Politiker enttäuscht und werteten es als Niederlage der Opposition.
Nach offiziellen Angaben lag die Wahlbeteiligung bei 37,7 Prozent, was wiederum zu Kritik führte. So machte der Chef des Vereins zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK), Franz Bergmüller, die niedrige Wahlbeteiligung mitverantwortlich für die Niederlage der Gegner einer Verschärfung.
Aus seiner Sicht wird der Konflikt um das Rauchverbot auch in Bayern anhalten. Insbesondere glaube er nicht, dass in der Gesellschaft das Ganze erledigt ist.
Aber auch positive Stimmen wurden laut. So hofft z.B. das Aktionsbündnis „Ja zum Nichtraucherschutz“ nach dem Erfolg der Initiative in Bayern auf die Durchsetzung eines bundesweiten, strikten Rauchverbots.
Auch Bayerns SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen sagte, dass der Gesundheitsschutz im Freistaat durch diese Entscheidung maßgeblich gestärkt worden sei. Bayern gehe aus dem Volksentscheid bundesweit als Pionier beim Nichtraucherschutz hervor. Deutlich machte sie auch, dass letztendlich die Bürger es entschieden hätten und somit das jahrelange „Hin und Her der CSU“ nicht weiter mitgehen wollten.
Bayerns Gesundheitsminister Söder begrüßte ebenfalls den Ausgang des Volksentscheids und stellte darüber hinaus klar, dass nun das Volk als Souverän abschließend entschieden hätte.
Welche Auswirkungen dieser Volksentscheid auf die restlichen Bundesländer hat, bleibt allerdings abzuwarten.
Zum 1. August soll es kommen, dass bundesweit strengste Rauchverbot in der Gastronomie. So haben es die Bayern gewollt und überaus deutlich am Sonntag ein Gesetz ohne Ausnahmeregelungen durchgesetzt.
Bei der Abstimmung durch einen Volksentscheid waren 61 Prozent der Wähler für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten, Bars, Kneipen, Diskotheken sowie in Bier- und Festzelten.
Für die Beibehaltung der bis jetzt geltenden Regelung – mit Ausnahmen – sprachen sich nach Angaben des Landeswahlleiters 39 Prozent aus. Von diesem Ergebnis zeigten sich vor allen Dingen FDP Politiker enttäuscht und werteten es als Niederlage der Opposition.
Nach offiziellen Angaben lag die Wahlbeteiligung bei 37,7 Prozent, was wiederum zu Kritik führte. So machte der Chef des Vereins zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK), Franz Bergmüller, die niedrige Wahlbeteiligung mitverantwortlich für die Niederlage der Gegner einer Verschärfung.
Aus seiner Sicht wird der Konflikt um das Rauchverbot auch in Bayern anhalten. Insbesondere glaube er nicht, dass in der Gesellschaft das Ganze erledigt ist.
Aber auch positive Stimmen wurden laut. So hofft z.B. das Aktionsbündnis „Ja zum Nichtraucherschutz“ nach dem Erfolg der Initiative in Bayern auf die Durchsetzung eines bundesweiten, strikten Rauchverbots.
Auch Bayerns SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen sagte, dass der Gesundheitsschutz im Freistaat durch diese Entscheidung maßgeblich gestärkt worden sei. Bayern gehe aus dem Volksentscheid bundesweit als Pionier beim Nichtraucherschutz hervor. Deutlich machte sie auch, dass letztendlich die Bürger es entschieden hätten und somit das jahrelange „Hin und Her der CSU“ nicht weiter mitgehen wollten.
Bayerns Gesundheitsminister Söder begrüßte ebenfalls den Ausgang des Volksentscheids und stellte darüber hinaus klar, dass nun das Volk als Souverän abschließend entschieden hätte.
Welche Auswirkungen dieser Volksentscheid auf die restlichen Bundesländer hat, bleibt allerdings abzuwarten.
Artikel eingestellt am 27.07.2010 in der Rubrik Gesetze & Paragraphen.
Autor: Patrick Saar.
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