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Neustart in der Gesundheitspolitik!
Die erste Überraschung stellt wohl die
„Nominierung“ eines Newcomers in der
Gesundheitspolitik dar. Mit einer überraschenden
Personalentscheidung für den niedersächsischen
FDP-Politiker Philipp Rösler als Gesundheitsminister und einer
geplanten Finanzreform in der Pflege- und Krankenversicherung macht die
neu gewählte schwarz-gelbe Koalition einen
gesundheitspolitischen Neustart.
Man wird den „Verdacht“ nicht los, dass die Besetzung des Gesundheitsressorts mit einem liberalen Politiker und einzelne Elemente des Koalitionsvertrags ein Indiz dafür sind, dass die neue Regierung auf freiberufliche Ärzte als Rückgrat der medizinischen Versorgung setzt.
So macht die neue Regierung unter anderem deutlich, dass Freiberuflichkeit und freie Arztwahl die Basis für das Vertrauensverhältnis für Arzt und Patient ist.
Darüber hinaus kündigt die Koalition für 2011 eine grundlegende Finanzreform an. Das Ziel hierbei sei es: Abkoppelung der Ausgaben für Gesundheit von den Lohnkosten, sichere Finanzierung von Medizin, Pflege und Innovation in einer alternden Gesellschaft.
Die demografische Entwicklung und den solidarischen Ausgleich zwischen alter und junger Generation wertete Bundeskanzlerin Angela Merkel als die "zentrale Frage, die wir aktiv angehen müssen".
Konkret heißt dass nun u.a.:
2010 bleibt es bei der Finanzierung über den Gesundheitsfonds. Sofern es jedoch zu Einnahmeausfällen kommt, werden diese vom Staat ausgeglichen.
2011 folgt eine Finanzreform des Gesundheitswesens: Der Arbeitgeberbeitrag wird dann bei sieben Prozent eingefroren. Die Versichertenbeiträge sollen zudem dann einkommensunabhängig als Prämie erhoben werden. Koordiniert und geregelt wird das Ganze mit einer kommenden Steuerstrukturreform.
Zu weiteren Änderungen soll es auch in der Pflegeversicherung kommen. So ist hier der Einstieg in eine Kapitaldeckung geplant.
Zuletzt hat die neue Regierung auch ein eindeutiges Bekenntnis zur PKV abgegeben. So möchte sie z.B. die Wartezeiten zum Übertritt in die PKV deutlich verkürzen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Pläne der Regierung realisieren lassen.
Man wird den „Verdacht“ nicht los, dass die Besetzung des Gesundheitsressorts mit einem liberalen Politiker und einzelne Elemente des Koalitionsvertrags ein Indiz dafür sind, dass die neue Regierung auf freiberufliche Ärzte als Rückgrat der medizinischen Versorgung setzt.
So macht die neue Regierung unter anderem deutlich, dass Freiberuflichkeit und freie Arztwahl die Basis für das Vertrauensverhältnis für Arzt und Patient ist.
Darüber hinaus kündigt die Koalition für 2011 eine grundlegende Finanzreform an. Das Ziel hierbei sei es: Abkoppelung der Ausgaben für Gesundheit von den Lohnkosten, sichere Finanzierung von Medizin, Pflege und Innovation in einer alternden Gesellschaft.
Die demografische Entwicklung und den solidarischen Ausgleich zwischen alter und junger Generation wertete Bundeskanzlerin Angela Merkel als die "zentrale Frage, die wir aktiv angehen müssen".
Konkret heißt dass nun u.a.:
2010 bleibt es bei der Finanzierung über den Gesundheitsfonds. Sofern es jedoch zu Einnahmeausfällen kommt, werden diese vom Staat ausgeglichen.
2011 folgt eine Finanzreform des Gesundheitswesens: Der Arbeitgeberbeitrag wird dann bei sieben Prozent eingefroren. Die Versichertenbeiträge sollen zudem dann einkommensunabhängig als Prämie erhoben werden. Koordiniert und geregelt wird das Ganze mit einer kommenden Steuerstrukturreform.
Zu weiteren Änderungen soll es auch in der Pflegeversicherung kommen. So ist hier der Einstieg in eine Kapitaldeckung geplant.
Zuletzt hat die neue Regierung auch ein eindeutiges Bekenntnis zur PKV abgegeben. So möchte sie z.B. die Wartezeiten zum Übertritt in die PKV deutlich verkürzen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Pläne der Regierung realisieren lassen.
Artikel eingestellt am 26.10.2009 in der Rubrik Pflegeversicherung.
Autor: Patrick Saar.
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