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Wo geht die Reise im
Gesundheitswesen hin? Die SPD befürchtet in der
Zukunft eine Drei-Klassen-Medizin!
So sieht es zumindest die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles
und kritisierte deshalb in Berlin die schwarz-gelbe
Gesundheitsreform, die am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden
soll.
Ihrer Auffassung lege der Gesundheitsminister Philipp Rösler
(FDP) damit „die Axt an die Solidarität in der
deutschen Krankenversicherung“.
Insbesondere sehen die Sozialdemokraten Probleme das Prinzip der
Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung auf
freiwilliger Basis auszudehnen. Dies ist der Vorschlag
Röslers, um den Patienten einen besseren
Kostenüberblick zu verschaffen.
Die SPD kritisiert, dass es sich hierbei um „die faktische
Einführung einer Drei-Klassen-Medizin“ handelt.
Bereits jetzt würden Privatversicherte bevorzugt behandelt.
Nach der Einführung, könnten künftig nur
noch diejenigen gesetzlich Versicherten mit einer schnellen Behandlung
rechnen, wenn sie im Vorfeld die Kostenerstattung gewählt
haben.
Aus der geplanten Freiwilligkeit der Kostenerstattung
entstünde somit ein „individueller Zwang“.
Auch bedeute die für 2011 vorgesehene Beitragssteigerung eine
zusätzliche Belastungen der Versicherten von rund 6,5
Milliarden Euro. Jedoch solle dieses „eingenommene“
Geld nicht einer besseren Versorgung dienen, sondern höhere
Ärztehonorare und Arzneimittelkosten decken und die
angeschlagene private Krankenversicherung retten.
Dies empfindet die Generalsekretärin als schlichtweg
skandalös und bekräftigte zugleich das
sozialdemokratische Ziel einer Bürgerversicherung, in die alle
Bürger mit allen Einkommensarten einbezogen werden.
Hiergegen äußerte sich die FDP und bekundete
verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Zusammenfassung aller
Einwohner in einer Versicherungsart und die Verengung des
Geschäfts privater Versicherer. Darüber hinaus
könne die Bürgerversicherung nach Angaben der FDP
höchstens kurzfristig die Beiträge stabilisieren.
Fakt ist, dass es weiterhin sehr spannend bleibt, welchen Weg das
Gesundheitswesen tatsächlich nimmt.