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Kartell Krankenkassen?

Kartell Krankenkassen?
AllianzJetzt geht es den Krankenkassen nochmal an den „Kragen“ – das Bundeskartellamt bestellt Kassen zum Rapport!

Ob es Absprachen über die Erhebung von Zusatzbeiträgen gegeben hat, prüft nun das Bundeskartellamt. Die betroffenen Kassen weisen diesen Vorwurf jedoch von sich.

Aufgrund des Verdachts hat das Bundeskartellamt nunmehr förmliche Verfahren gegen mehrere Krankenkassen eingeleitet. So führte ein Behördensprecher aus, dass der Verdacht bestehe, dass "einige Kassen mit einer gemeinsamen Verlautbarung über die Einführung von Zusatzbeiträgen" gegen Wettbewerbsrecht verstoßen hätten.

Um welche Kassen es sich hierbei handelt, sagte der Sprecher nicht.

In Kennerkreisen wird allerdings davon ausgegangen, dass es sich um die neun Kassen handelt, die zuletzt Zusatzbeiträge erhoben hatten - darunter auch die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK), die BKK Westfalen-Lippe, die KKH Allianz und die ktp-BKK.

Die betroffenen Kassen selber wiesen den Vorwurf aufs schärfste zurück. Weiter führten sie an, dass kein Anlass bestehen würde, ein Kartell der Krankenkassen zu vermuten. Dem nun kommenden Verfahren sehe man deshalb gelassen entgegen.

Darüber hinaus bestreiten die Kassen die Zuständigkeit des Bundeskartellamts. Sie seien juristisch gesehen keine Unternehmen, sondern Körperschaften des öffentlichen Rechts. Für diese gelte somit die Zuständigkeit des Bundesversicherungsamtes (BVA).

Eine Lanze für die Kassen brach der Sprecher des GKV-Spitzenverbands, Florian Lanz. Er wies darauf hin, dass die Zusatzbeiträge die Konsequenz aus der Unterfinanzierung des Gesundheitsfonds seien. „Der Zeitpunkt und die Höhe der Zusatzbeiträge ergeben sich aus den gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen und müssen erst für jede einzelne Kasse individuell von der Kassenaufsicht genehmigt werden", sagte Lanz.

Er ist weiter der Ansicht, dass sich der Verdacht auf Absprachen daher als unbegründet erweisen werde.

Spannend scheint das Thema allemal zu sein, da eine Absprache der Kassen wohl als Skandal gewertet werden könnte.

Artikel eingestellt am in der Rubrik Gesetzliche Versicherungen.

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