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Gesundheitswesen kommt nicht zur Ruhe!
Wie bereits vor der Bundestagswahl vermutet, gestalten sich die Verhandlungen der
künftigen schwarz-gelben Koalition über die Finanzierung des Gesundheitswesens
als sehr schwierig.
So lies die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen wissen, dass es sehr unterschiedliche Interessen hierzu gibt. Selbst innerhalb der Union wären sich die Kollegen nicht einig.
Der FDP -Verhandlungsführer Philipp Rösler sagte mit Blick auf die CSU, es müsse ein Koalitionsvertrag für ganz Deutschland abgeschlossen werden, nicht nur für Bayern. Er reagierte damit auf Forderungen aus der CSU, die regionalen Aspekte beim Gesundheitsfonds stärker zu berücksichtigen. Man sieht, dass die Lager doch noch sehr gespalten sind.
Fraglich ist insbesondere, ob die zuständige Arbeitsgruppe sich auf ein Konzept zur Finanzierung des Gesundheitswesens verständigen kann. Abseits der Gespräche plädierten Gesundheitspolitiker beider Parteien bereits, die Kassenbeiträge für Versicherte anzuheben. Neben den Grünen verurteilen auch die Gewerkschaften diese Pläne.
Sofern man Prognosen Glauben schenken mag, fehlen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr rund 7,4 Milliarden Euro. Ein Weg, wie man dieses Loch stopfen kann, wäre eine deutliche Einsparung auf der Ausgabenseite der gesetzlichen Krankenkassen. Darüber hinaus mehren sich Stimmen, dass der Wegfall der Begrenzung des Zusatzbeitrages auf ein Prozent des Bruttoeinkommens, wie derzeit in den Regelungen zum Gesundheitsfond fixiert, eine denkbare Alternative wäre.
Inwieweit die Abschaffung des Gesundheitsfonds, welches von der FDP favorisiert wird, möglich ist, bleibt abzuwarten.
Sicher scheint jedoch, dass die Finanzierungsfrage in den Verhandlungen geklärt wird und die Versicherten kurz vor einer neuen Gesundheitsreform stehen.
So lies die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen wissen, dass es sehr unterschiedliche Interessen hierzu gibt. Selbst innerhalb der Union wären sich die Kollegen nicht einig.
Der FDP -Verhandlungsführer Philipp Rösler sagte mit Blick auf die CSU, es müsse ein Koalitionsvertrag für ganz Deutschland abgeschlossen werden, nicht nur für Bayern. Er reagierte damit auf Forderungen aus der CSU, die regionalen Aspekte beim Gesundheitsfonds stärker zu berücksichtigen. Man sieht, dass die Lager doch noch sehr gespalten sind.
Fraglich ist insbesondere, ob die zuständige Arbeitsgruppe sich auf ein Konzept zur Finanzierung des Gesundheitswesens verständigen kann. Abseits der Gespräche plädierten Gesundheitspolitiker beider Parteien bereits, die Kassenbeiträge für Versicherte anzuheben. Neben den Grünen verurteilen auch die Gewerkschaften diese Pläne.
Sofern man Prognosen Glauben schenken mag, fehlen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr rund 7,4 Milliarden Euro. Ein Weg, wie man dieses Loch stopfen kann, wäre eine deutliche Einsparung auf der Ausgabenseite der gesetzlichen Krankenkassen. Darüber hinaus mehren sich Stimmen, dass der Wegfall der Begrenzung des Zusatzbeitrages auf ein Prozent des Bruttoeinkommens, wie derzeit in den Regelungen zum Gesundheitsfond fixiert, eine denkbare Alternative wäre.
Inwieweit die Abschaffung des Gesundheitsfonds, welches von der FDP favorisiert wird, möglich ist, bleibt abzuwarten.
Sicher scheint jedoch, dass die Finanzierungsfrage in den Verhandlungen geklärt wird und die Versicherten kurz vor einer neuen Gesundheitsreform stehen.
Artikel eingestellt am 14.10.2009 in der Rubrik Newsletter.
Autor: Patrick Saar.
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