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Gesundheits-Soli
Wie sieht den nun das
Finanzierungskonzept für Kopfprämie und
Krankenkassenzuschüsse aus? - In Berlin wird nunmehr offenbar
über die Einführung eines "Gesundheitssoli"
nachgedacht.
Soll man den Stimmen aus Berlin glauben, wird jetzt über die Einführung eines Solidaritätszuschlag für die Gesundheit nachgedacht. Dieser soll dann als Zuschlag auf die Einkommenssteuer erhoben werden um die von der Koalition geplante Gesundheitsprämie und den bestehenden Zuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu finanzieren.
Bei Einführung des Solis könnte der Bundeshaushalt auf diesem Weg um bis zu 14 Milliarden Euro entlastet werden.
Dieser nunmehr ins Spiel gebrachte Gedanke ist nicht neu. Bereits im Jahr 2006 wurde im Rahmen der Diskussion der Krankenkassenbeiträge für Kinder ein solcher Extrabeitrag für die Steuerzahler erwogen.
Um der ab 2011 greifenden Schuldenbremse entgegen zu wirken werden zur Zeit diverse Sparmaßnahmen in der Koalition diskutiert.
Noch in diesem Jahr erhalten die Kassen einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln in Höhe von 15,7 Milliarden Euro, welcher allerdings bereits einmalig um 3,9 Milliarden Euro aufgestockt wurde. Grund hierfür war, die konjunkturell bedingten Einnahmeausfälle bei den Kassen auszugleichen.
Für die Jahre 2011 und 2012 will der Bund die Kassen mit 13,3 bzw. 14 Milliarden Euro unterstützen.
Trotz diesen steuerlichen Zuschüssen durch den Bund droht den gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr ein Defizit von bis zu 15 Milliarden Euro.
Ob die Einführung eines Gesundheitssoli das Grundproblem des Gesundheitswesens lösen wird und kann, bleibt jedoch nach wie vor fraglich.
Soll man den Stimmen aus Berlin glauben, wird jetzt über die Einführung eines Solidaritätszuschlag für die Gesundheit nachgedacht. Dieser soll dann als Zuschlag auf die Einkommenssteuer erhoben werden um die von der Koalition geplante Gesundheitsprämie und den bestehenden Zuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu finanzieren.
Bei Einführung des Solis könnte der Bundeshaushalt auf diesem Weg um bis zu 14 Milliarden Euro entlastet werden.
Dieser nunmehr ins Spiel gebrachte Gedanke ist nicht neu. Bereits im Jahr 2006 wurde im Rahmen der Diskussion der Krankenkassenbeiträge für Kinder ein solcher Extrabeitrag für die Steuerzahler erwogen.
Um der ab 2011 greifenden Schuldenbremse entgegen zu wirken werden zur Zeit diverse Sparmaßnahmen in der Koalition diskutiert.
Noch in diesem Jahr erhalten die Kassen einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln in Höhe von 15,7 Milliarden Euro, welcher allerdings bereits einmalig um 3,9 Milliarden Euro aufgestockt wurde. Grund hierfür war, die konjunkturell bedingten Einnahmeausfälle bei den Kassen auszugleichen.
Für die Jahre 2011 und 2012 will der Bund die Kassen mit 13,3 bzw. 14 Milliarden Euro unterstützen.
Trotz diesen steuerlichen Zuschüssen durch den Bund droht den gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr ein Defizit von bis zu 15 Milliarden Euro.
Ob die Einführung eines Gesundheitssoli das Grundproblem des Gesundheitswesens lösen wird und kann, bleibt jedoch nach wie vor fraglich.
Artikel eingestellt am 02.07.2010 in der Rubrik Gesetzliche Versicherungen.
Autor: Patrick Saar.
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